Mit dem BGE den Begriff Arbeit neu definieren
Die Forderung „Hartz IV muss weg“ klingt durchaus polarisierend, wenn keine Alternativen im selben Atemzug genannt werden. Allerdings hört man diese Forderung aus politischer Seite immer weniger. Die...
View ArticleDie Armutslogik des Jens Spahn
Das fängt ja gut an. Die Große Koalition 3.0 ist gerade mal bestätigt und der zukünftige Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) bewegt sich dort, was er beherrscht: Populismus. Mit seiner Aussage, dass...
View ArticleKommentar Regierungserklärung Arbeits- und Sozialministerium
Mit Spannung hörte ich der heutigen Regierungserklärung unseres neuen Arbeits- und Sozialministers Hubertus Heil (SPD) zu. Insbesondere unter der derzeitigen Debatte und medialen Inszenierung des...
View ArticleScheele fordert flexiblere Beratungen in den Jobcentern
In einem Interview mit „Welt am Sonntag“ sprach sich Detlef Scheele (SPD), Vorstandsvorsitzender der Bundesagentur für Arbeit, für eine flexiblere Beratung innerhalb der Jobcenter aus. Scheele: „Bisher...
View ArticleKolumne: Die Arbeitsagentur und ich.
Kolumne Was macht eine ehemalige Jobcenter-Arbeitsvermittlerin, wenn sie sich selbst bei der Arbeitsagentur vor Ort meldet? Zunächst mental, physisch und innerlich sich darauf vorbereiten:...
View Article„Teilhabe am Arbeitsmarkt“– Das neue Programm für Langzeiterwerbslose
Eines muss ich ja unserem Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) zu Gute halten: Das Hamsterrad bei Hartz IV lässt er am laufen und entwickelt Ideen. Subjektiv scheint er kreativer zu sein, als in...
View ArticleJa, Nein, Vielleicht – Der Ärztliche Dienst der Bundesagentur für Arbeit und...
Ein eher ruhiges, aber doch häufiges Thema ist die ärztliche Begutachtung durch die Jobcenter oder durch die Arbeitsagenturen. Gerne angewandt, wenn wiederholte Krankmeldungen, bereits eine längere...
View ArticleDas Bundesverfassungsgericht und die Frage des Erfolges einer dauerhaften...
An dieser Stelle möchte ich über meine Eindrücke vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe am 15. Januar 2019 und über die Frage, ob Sanktionen beim Arbeitslosengeld II (Hartz IV)...
View ArticleNeue Namen machen noch keine Änderung aus – Die Sozialstaatsreform 2025 der SPD
Kommentar Die Geister, die ich rief … aus der „Agenda 2010“ wird die „Sozialstaatsreform 2025“, aus „Hartz IV“ das „Bürgergeld“, wenn es nach dem Wunsch der SPD für die nächsten fünf bis zehn Jahre...
View ArticleInternationaler Frauentag: Aufruf zum Streik! Wenn wir die Arbeit...
„Am 8. März ist Internationaler Frauenkampftag. Schon seit über 100 Jahren streiken, streiten und kämpfen wir für unsere Rechte und gegen jede Unterdrückung. Über die Welt breitet sich eine Bewegung...
View ArticleBundesrechnungshof rügt Jobcenter zur Überprüfung des Mindestlohnes
Der Bundesrechnungshof hat stichprobenhaft geprüft, wie sich der im Jahr 2015 eingeführte gesetzliche Mindestlohn von 8,50 Euro auf Arbeitslosengeld-II-AufstockerInnen und auf die Integrationsarbeit...
View ArticlePetition: Stoppt den Verkauf von Bewerberdaten aus der Jobbörse der...
** Update 9. Mai 10:50 Uhr ** Rückmeldungen von Profil-BenutzerInnen auf der „arbeitsagentur.de“-Seite ergaben, dass eine Löschung des eigenen Profils (Benutzerkonto) nicht so einfach erscheint. Also,...
View ArticleDie fiktive Jobbörse der Bundesagentur für Arbeit und die Sanktionen
** Ergänzung ** zur Petition: „Stoppt den Verkauf von Bewerberdaten aus der Jobbörse der Bundesagentur für Arbeit“ Die Jobbörse der Bundesagentur für Arbeit zeigt im Schnitt über eine...
View ArticleOminöses Stellenangebot in der Jobbörse der Bundesagentur für Arbeit – Ein...
*** Update *** 21. Mai – 16:20 Uhr Das beschriebene Stellenangebot wurde inzwischen in der Jobbörse gelöscht. Na sowas … Aktuell erhielt ich eine Mail eines Stellenangebotes, welches es...
View ArticleMitmach-Aktion-Jobbörse! Brief an die Bundesagentur für Arbeit – Kein...
Liebe UnterstützerInnen und LeserInnen! Heute rufe ich zu einer Mitmach-Aktion-Jobbörse! auf. Wir schreiben an die Bundesagentur für Arbeit, an die Regionaldirektionenund an die Medien und empören...
View ArticleBundesagentur für Arbeit reagiert auf Kritik der Jobbörse
Liebe UnterstützerInnen, liebe LeserInnen Die Bundesagentur für Arbeit hat auf unsere Kritik, der Kritik von DIE LINKE. im Bundestag und den Medienberichten reagiert. Seit heute hat die Jobbörse ein...
View ArticleKritik an den Eingliederungsvereinbarungen in den Jobcentern durch den...
Der Bundesrechnungshof hat stichprobenartig in einer erneuten Prüfung die Eingliederungsvereinbarungen zwischen Arbeitslosengeld-II-Leistungsberechtigten und den Jobcentern geprüft. Den Prüfern wurden...
View ArticleHerr Heil, was nun? Fragen zur Jobbörse der Bundesagentur für Arbeit
Sehr geehrter Herr Heil Wie Ihnen bekannt sein dürfte gab es aufgrund des Datenverkaufs in der Jobbörse auf arbeitsagentur.de eines Einzelnen Verwirrung und Empörung von Seiten der Erwerbslosen, der...
View ArticleBundesrechnungshof kritisiert Förderung von Menschen mit Behinderung in den...
Die Bundesagentur für Arbeit (BA) musste sich erneut einer Prüfung durch den Bundesrechnungshof (BRH) unterziehen. Diesmal prüfte der Bundesrechnungshof die rechtmäßige und wirtschaftliche Verteilung...
View ArticleQuo vadis Jobbörse?
Um die Jobbörse ist es ruhiger geworden. Oder doch nicht? Zumindest nach außen. Im Hintergrund tat sich jedoch einiges. Vertreter*innen der Bundesagentur für Arbeit aus den Fachbereichen Arbeitsmarkt...
View ArticleBundesverfassungsgericht urteilt über Sanktionen in den Jobcentern
Pressemitteilung Karlsruhe hat entschieden: Eine Kürzung bis zu 30 Prozent sind nicht zu beanstanden. Höhere Sanktionen bis zu 60 Prozent sind für das Gericht nicht zumutbar und deshalb...
View ArticleChance vertan: Das Bundesverfassungsgericht kippt einen Teil der...
Kommentar Karlsruhe hat gesprochen. Nach 15 Jahren Hartz IV beschäftigte sich das Bundesverfassungsgericht erstmalig mit den Sanktionen in den Jobcentern. Seit 15 Jahren heißt es: „Bist du nicht...
View ArticleStrategie unter Einbeziehung aller – Alleinstellungsmerkmal DIE LINKE....
Im kommenden Jahr findet in Kassel die Strategiekonferenz der Partei DIE LINKE. statt. Auf ihrer Seite schreiben sie: Liebe Genossinnen und Genossen, wir möchten euch einladen, mit uns über künftige...
View ArticleBundesagentur für Arbeit korrigiert geleakte Weisungen zu Sanktionen in Hartz IV
Das war schon ein starkes Stück, was sich die Bundesagentur für Arbeit (BA) und das Bundesarbeitsministerium geleistet haben. Obwohl das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) Anfang November entschieden...
View Article17. Oktober – Internationaler Tag für die Beseitigung der Armut
Im Dezember 1992 wurde der 17. Oktober von den Vereinten Nationen zum „Internationalen Tag für die Beseitigung der Armut“ erklärt. Ein Kommentar von Inge Hannemann. Armut ist international. Was hat...
View ArticleNeue Begriffe für einen neuen Sozialstaat – die SPD und ihre Agenda 2010
Auf dem ordentlichen Parteitag der SPD vom 6. bis 8. Dezember in Berlin hat die Partei einen Beschluss unter dem Namen: „Arbeit – Solidarität – Menschlichkeit: Ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit“...
View ArticleArmutsbericht: Leichter Rückgang, aber kein Grund aufzuatmen
„Das Erfreuliche zuerst: Die Armut in Deutschland ging von 2017 auf 2018 zurück“, so der Paritätische Gesamtverbandes in seinem Armutsbericht, der am 12. Dezember veröffentlicht wurde. Dem Bericht...
View ArticleEin Tweet – eine Vanilleschote. Nicht mehr, aber auch nicht weniger.
Ein Tweet – eine Vanilleschote. Eine Vanilleschote verleiht einem Pudding oder einem Weihnachtsessen mehr natürliches Aroma. Es ist ein Tweet des sich-leisten-können und des sich-leisten-wollen. In der...
View ArticleWesentliche Eckwerte zu den Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts...
Wesentliche Eckwerte zu den Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II für das Jahr 2020. Dieses Dokument informiert in kompakter Form über die für die Leistungssachbearbeitung im...
View ArticleFragen und Antworten zum BVerfG-Urteil Sanktionen in Hartz IV
Die Bundesagentur für Arbeit hat eine kurze Zusammenfassung von Fragen und Antworten zu den Sanktionen nach dem SGB II erstellt. Weiter heißt es in einer internen Mitteilung für die MitarbeiterInnen:...
View ArticleBundesrechnungshof kritisiert die Betreuung der Flüchtlinge in den zentralen...
Mangelnde Kommunikation zwischen Arbeitsagentur und Jobcenter, lückenhafte Lebensläufe, mangelhafte Beratung: Der Rechnungshof wirft den Jobcentern eine ungenügende Betreuung Geflüchteter in den...
View ArticleJede zweites Darlehen vom Jobcenter fehlerhaft
Die Bundesagentur für Arbeit heimst sich erneut Ärger bei ihrer Darlehensvergabe durch die Jobcenter ein. Diese hat der Bundesrechnungshof erneut kritisiert: Seit 2011 habe „sich die...
View Article15 Jahre Hartz IV und nicht wirklich ein Ende
Am 1. Januar 2005 trat Hartz IV in Kraft. „Die besseren Anreize und der stärkere Zwang zur Arbeit sind das beste Argument für Hartz IV“, schrieb „Die Welt am Sonntag“ im August 2004. Die Überschrift...
View ArticleKommunale Rechtsabbieger
Kontroverse: Darf die AfD rechtsextrem benannt werden? Bei den Oppositionsparteien und in der Öffentlichkeit wird die AfD immer wieder als rechtspopulistisch oder rechtsextrem benannt. Die AfD selbst...
View ArticleZusammenfassung der Bundesländerseiten zu Corona und mehr
Zusammenfassung der Bundesländerseiten zu Corona und mehr – Stand: 18. März 2020 Die Corona-Krise in Deutschland nimmt an Umfang zu. Mit dieser Pandemie besteht auch eine Unsicherheit, welche...
View ArticleCorona und die Bundesagentur für Arbeit / Jobcenter passen sich an
Die Coronakrise trifft natürlich auch auf die Jobcenter und Arbeitsagenturen. Die Bundesagentur für Arbeit hat zügig reagiert, in dem sie seit spätestens 17. März 2020 ihre Jobcenter und...
View ArticleFAQ des Bundesarbeitsministeriums zum „Teilhabechancengesetz“ und Coronavirus
*Update* aus dem Bundesarbeitsministerium (BMAS) Ein Papier aus dem Bundesarbeitsministerium klärt Fragen und Antworten zur Umsetzung von Förderungen nach § 16i SGB II „Teilhabe am Arbeitsmarkt“ im...
View ArticleDie Bundesagentur für Arbeit passt Jobcenter Weisungen zu Corona an
Die Bundesagentur für Arbeit hat am 1. April 2020 (kein Aprilscherz) eine neue Weisung für den „erleichterten Zugang zu sozialer Sicherung (Sozialschutz Paket)“ und ergänzende Regelungen erlassen. Wir...
View ArticleSHEROES – Ikonen des zivilen Ungehorsams
Grußwort zur Ausstellungseröffnung: SHEROES – Ikonen des zivilen Ungehorsams Die Ausstellungseröffnung im Video: Liebe Angelika Schneider von Maydell, Antonia Kühn, Vertreterinnen und Vertreter des...
View ArticleArmut gibt es in der Coronakrise nicht
Kommentar „Der Markt regelt alles“, so das Maxim des Neoliberalismus. Inzwischen kennen wir es alle: Gähnende Leere in manchen Regalen oder die günstigsten Artikel sind ausverkauft. In der Coronakrise...
View ArticleGastbeitrag: Kampagne: Schulcomputer sofort!
Die Erwerbslosenberatung Tacheles e.V. (Wuppertal) ruft zu einer „Schulcomputer-Kampagne“ auf. So heißt es u.a.: Angesichts der Covid-19-Pandemie sind Schulcomputer für Einkommensschwache Haushalte...
View ArticleCorona und die freischaffenden Künstler
Anfang April startete das „Sozialschutz-Paket“ der Bundesregierung. Es soll helfen, die „sozialen und wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie für die Bürgerinnen und Bürger abzufedern“, sowie den...
View ArticleGesellschaftliche Gründe sprechen gegen einen Geiz beim Bedingungslosen...
„Mehrheitlich fordern sowieso Hartz-IV-Empfänger*innen ein Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE)“. Ein mir häufiges entgegenkommendes Argument von BGE-Kritiker*innen. Das verneine ich. Wie eine Umfrage...
View ArticleRezension: Fake Facts. Wie Verschwörungstheorien unser Denken bestimmen
Rezension Nocun, Katharina; Lamberty Pia: Fake Facts. Wie Verschwörungstheorien unser Denken bestimmen. Köln: Quadriga-Verlag 2020 Covid-19 wurde in chinesischen Geheimlaboren gezüchtet, wir werden...
View ArticleErklärung zum Austritt aus der Partei DIE LINKE.
Lüneburg, 6. September 2020 Inge Hannemann Parteiaustritt aus DIE LINKE. Liebe Genoss*innen Mit diesem Schreiben möchte ich ein wenig meinen Austritt aus der Partei DIE LINKE. begründen. Es umfasst,...
View ArticleDie Armen werden ignoriert
Die Armen werden ignoriert Es wäre ein Leichtes armen Menschen in der Corona-Pandemie zu helfen. Gewollt ist es allerdings nicht.
View ArticleDie soziale Ungleichheit steckt im Hartz-IV-Paternalismus
Auszug aus der „spw“ – Zeitschrift für sozialistische Politik und Wirtschaft – Heft 243 – Ausgabe 2 – 2021 von Inge Hannemann Wir befinden uns derzeit in einer heftigen Corona-Krise. Ausbaden müssen...
View ArticleDürfen Arbeitgeber eine Corona-Schutzimpfung als Einstellungsvoraussetzung...
Auch die Bundesagentur für Arbeit ist damit konfrontiert, dass Arbeitgeber:innen vermehrt in ihren Stellenangeboten eine Corona-Schutzimpfung bzw. die Bereitschaft dazu als Einstellungsvoraussetzung...
View ArticleSoziale Auswirkungen der Corona-Pandemie im Hartz IV-Bezug in Hamburg
Die Corona-Pandemie lässt die SGB II-Quoten (Hartz IV) in Hamburg temporär rotieren und hat im Ländervergleich die schlechteste Entwicklung. Das zeigt ein Gutachten der Universität Bremen.
View ArticleRedebeitrag Aktionstag „wer hat, der gibt“– Hamburg
Gebt den Armen Geld und besteuert die Reichen! Alles andere ist Quark und beruhigt nur deren Gewissen, die meinen, mit warmen Worten sei gesellschaftliche Gerechtigkeit möglich.
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